Update EBA / ESMA Fit & Proper Leitlinien

Am 26. September 2017 haben EBA und ESMA gemeinsame Leitlinien zur Prüfung der Eignung von Mitgliedern der Geschäftsleitung und Inhabern von Schlüsselfunktionen gemäß Richtlinie 2013/36/EU und Richtlinie 2014/65/EU veröffentlicht. Diese können Sie hier downloaden.

EZB Fit & Proper Leitfaden

Bereits im Mai 2017 hat die Europäische Zentralbank (EZB) einen Leitfaden zur Beurteilung der fachlichen Qualifikation und persönlichen Zuverlässigkeit veröffentlicht. Dieser Fit & Proper Leitfaden erläutert, wie die EZB-Bankenaufsicht Qualifikation, Fähigkeiten und Leumund von Personen beurteilt, die als Mitglied des Leitungsorgans einer Bank vorgesehen sind. Dieser Leitfaden wurde zuvor von der EZB konsultiert, der ursprüngliche Entwurf stammt vom 14. November 2016.

Am 25. Mai 2018 treten in Österreich die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU sowie das neue österreichische Datenschutzgesetz (DSG) in Kraft, die ein vollkommen neues System des Datenschutzes und eine ganze Reihe von neuen Pflichten für Unternehmen einführen.

Im vorliegenden Beitrag erfahren Sie, welche Änderungen ab Mai 2018 gelten, wie Sie Ihr Unternehmen DSGVO/DSG-konform machen können und welche Sanktionen drohen, wenn Ihr Unternehmen zum Stichtag 25. Mai 2018 nicht datenschutzkonform Daten verarbeitet.

Kürzlich wurde das so genannte Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG) beschlossen. Das WiEReG führt ein in Österreich neues Register ein, in das die Daten wirtschaftlicher Eigentümer juristischer Personen einzutragen sind. Zu diesem Zweck werden juristische Personen verpflichtet, ihre wirtschaftlichen Eigentümer zu eruieren und dem neuen „Register für wirtschaftliche Eigentümer“ bzw. „Wirtschaftliches Eigentümerregister“ zu melden.

Hier erfahren Sie, wer betroffen ist, was zu tun ist, welche Daten und wie zu melden sind, ab wann die Verpflichtungen gelten, welche Sanktionen bei Nichteinhaltung drohen und wie wir Ihnen helfen können.

Das Europäische Parlament und der Rat haben am 20. Mai 2015 die neue Geldtransfer-Verordnung VO (EU) 2015/847 über die Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers verabschiedet. Sie gilt ab dem 26. Juni 2017 ohne weiteren Umsetzungsakt in der Union, insbesondere in Österreich.

Dr. Bernd Fletzberger trägt am 21. April 2017 im Rahmen der Rechtsakademie Salzburg zum neuen Zahlungsdiensterecht (PSD2 und deren Umsetzung in Österreich) vor. Das Seminar beleuchtet unter anderem folgende Themen: