Clemens Wallishauser ist wegen Haschisch-Dopings lebenslang gesperrt und kann dennoch in Wien ein Turnier spielen. Er wird von RA Mag. Christian Frank vertreten. Lesen Sie den gesamten Artikel im Kurier (bitte folgen Sie dazu diesem Link).

PFR Rechtsanwälte erwirkte für Salzburger Landwirte die Ablöse von Holz- und Streubezugsrechten (Einforstungsrechten) in Grund und Boden. Nach einem mehr als 25 Jahre dauernden Rechtsstreit und nach mehrfacher Anrufung der Höchstgerichte öffentlichen Rechts stimmen die Österreichischen Bundesforste (ÖBf) einer Abtretung von Abfindungsflächen im Rahmen eines Parteinübereinkommens zu. Aufgrund einer erhobenen Grundrechtsbeschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wird die Republik Österreich im vorliegenden Fall auch wegen Verletzung des Grundrechts auf ein faires Verfahren gem Art 6 Abs 1 EMRK (überlange Verfahrensdauer) verurteilt. Die (englischsprachige) Entscheidung des EGMR ist hier online abrufbar.

Nachdem sich die bisherigen Regelungen als wirkungslos erwiesen haben, gibt es beim elektronischen Geld einen neuen Anlauf. Ziel sind sichere und innovative Dienstleistungen.

Den gesamten - heute in der Tageszeitung "Die Presse" veröffentlichten - Beitrag von RA Dr. Bernd Fletzberger können sie hier lesen.

Das Justizministerium hat zuletzt einen für private Versicherer, Vermittler und Versicherungsnehmer (VN) sehr bedeutsamen Entwurf zur Änderung des Versicherungsvertragsgesetzes (VersVG) präsentiert. Die Novelle verfolgt drei zentrale Anliegen:

• Die Bedingungen, unter denen private Versicherungsunternehmen personenbezogene Gesundheitsdaten ermitteln dürfen, sollen genauer spezifiziert werden.

• Die Möglichkeit elektronischer Kommunikation zwischen Versicherer und Versicherungsnehmer soll auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden.

• Verschiedene Aspekte des Rücktrittsrechts für Versicherungsnehmer sollen einer neuen Regelung unterzogen werden. 

Der Entwurf birgt einiges an Diskussionsstoff, geht es unter anderem um die heikle Frage, welche personenbezogenen Gesundheitsdaten Krankenanstalten und andere Gesundheitsdienstleister Versicherungsunternehmen zukünftig übermitteln dürfen. Das Gesetz soll im Herbst 2010 beschlossen werden und voraussichtlich am 1.1.2011 in Kraft treten. In der Folge möchte ich Ihnen die geplanten Änderungen kurz skizzieren.

Den gesamten Beitrag können sie hier lesen.

Marinomed Biotechnologie GmbH, ein Unternehmen, das sich auf die Entwicklung von innovativen Therapien zur Behandlung von Atemwegserkrankungen spezialisiert hat, gab am 28.6.2010 die Unterzeichnung einer Lizenzvereinbarung mit dem internationalen Pharmaunternehmen Böhringer Ingelheim bekannt. Ziel dieser Lizenzvereinbarung ist eine Erweiterung der Vermarktung von Marinomed`s antiviralem Nasenspray gegen Schnupfen auf ganz Europa, Russland und die GUS, Südamerika sowie Teile von Asien und Australien.

Bei der Verhandlung und Formulierung dieser globalen Lizenzvereinbarung wurde Marinomed Biotechnologie GmbH durch unseren Partner Dr. Thomas Fritzsche in allen aufkommenden Rechtsfragen unterstützt.